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Stadtverordnetenversammlung am 05.12.2024

Stadtverordnetenversammlung am 05.12.2024

Bereitstellungstag:

Die 34. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 05.12.2024 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

Die 34. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 05.12.2024 um 18:15 Uhr statt. 

Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Neufassung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Stadt Herborn

6. Kostenbeitragsordnung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Stadt Herborn

7. Verlängerung und Anpassung der Richtlinie der Stadt Herborn über die Verwendung von Budgetmitteln für die Ortsbeiräte

8. Beratung und Beschlussfassung über ein Haushaltssicherungskonzept zum Haushaltsplan 2025

9. Entwurf des Investitionsprogrammes 2025

10. Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2025 mit Anlagen

11. Verlängerung des Pachtvertrages und Erweiterung der Fläche mit der Firma HH-Basalt- und Diabaswerk GmbH über die Nutzung eines Steinbruchs, Gemarkung Herborn-Seelbach, Flur 66, Flurstück 21/4 (teilweise); Lage: Der süße Rain

12. Gewährung einer Vereinsförderung nach Artikel X der Satzung zur Förderung des Vereinslebens in der Stadt Herborn

13. Darstellung der Klimarelevanz in Sitzungsvorlagen / Auswertung / Vorgehen nach Testphase

14. Sanierung der Junobrücke in Burg - Auftragserhöhung und Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwands im Teilergebnishaushalt 120101

15. Bericht über Geldanlagen gem. Anlagerichtlinie der Stadt Herborn

16. Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen / Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen zur Verbesserung des ökologischen Zustands der städtischen Gewässer

17. Mitteilungen

Herborn, 22.11.2024

J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher