Stadtverordnetenversammlung am 13.06.2024

Die 30. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 13.06.2024 um 18:15 Uhr statt. 

Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Wahl der Mitglieder des Personalrates in die Betriebskommission des Eigenbetriebs Bäderbetrieb Herborn

6. Erlass einer neuen Geschäftsordnung für das Jugendforum Herborn

7. Aufhebung des Sperrvermerkes Nr. 24 060401 23 Schaffung von KiTa Betreuungsplätzen im Stadtteil Seelbach und Ankauf des Ev. Gemeindehauses

8. Festlegung der Straßenbezeichnungen im Baugebiet "In der Grub – Flur 5", Gemarkung Merkenbach, Flur 5

9. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans “Fernwärme Alsbach”

10. Aufhebung des Sperrvermerks für die Investition 23 140101 20 - Errichtung von Photovoltaikanlagen sowie Genehmigung einer Außerplanmäßigen Auszahlung gemäß §100 HGO

11. Grundsatzbeschluss zur Ausweisung der Apotheker Linde nach §28 BNatSchG als Naturdenkmal

12. Ein schattiges Plätzchen - Sonnenschutz in Herborn Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen vom 22.05.2024

13. Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen vom 25.05.2024

14. Mitteilung über den aktuellen Sachstand zur Förderung des Energiemanagements und Änderungen im Energieeffizienzgesetz

15. Bericht an die Stadtverordnetenversammlung zu den wesentlichen Ergebnissen des vorläufigen Jahresabschlusses 2023

16. „Was kostet was?“ – Aktualisierung der interaktiven Landkarte mit den Kostenunterdeckungen öffentlicher Einrichtungen der Stadt Herborn

17. Mitteilungen

Herborn, 29.05.2024

J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher