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10. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.06.2017 um 18:15 Uhr

10. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.06.2017 um 18:15 Uhr

Die 10. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 01.06.2017 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

Tagesordnung
1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht des Bürgermeisters

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Änderung des Bebauungsplanes "Flur 26", Kernstadt Herborn

6. Verkauf von noch zu vermessenden Teilflächen der Grundstücke Gemarkung Herborn, Flur 17, Flurstücke 206/9 und 206/12 an die Volksbank Herborn-Eschenburg eG

7. Beteiligung an den Kosten zur Erneuerung der Schlossbeleuchtung in Herborn

8. Änderung der Gebührenordnung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Herborn

9. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen gem. § 100 HGO für die bedarfsgerechte Einrichtung von Betreuungsplätzen für Kinder 2017 - Aufhebung von Sperrvermerken

10. Beteiligung am Pilotprojekt des Lahn-Dill-Kreises "Energiemanagement für Kreiskommunen" Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.04.2017

11. Beschluss über die Nichtausübung eines bestehenden Vorkaufsrechts; Gemarkung Herborn-Seelbach, Flur 30, Flurstücke 1/24, 1/25, 1/26, 1/27, 1/28 und 1/29

12. Interkommunale Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde Driedorf, der Gemeinde Greifenstein und der Stadt Herborn auf dem Gebiet der Informationstechnologie

13. Kommunalwald-Info 1/2017 des Forstamtes Herborn zum Stadtwald Herborn

14. Städtebauförderprogramm "Aktive Kernbereiche in Hessen" Einzelhandelsentwicklungskonzept für die Kernstadt Herborn

15. Dritte Änderung des Landesentwicklungsplanes Hessen 2000 - Durchführung der Beteiligung -

16. Mitteilungen

Herborn, 19.05.2017
J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher