16. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.11.2022

Die 16. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Donnerstag, den 24.11.2022 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Großer Saal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
    
2. Vorstellung des TCMS (Tax Compliance Management System) der Stadt Herborn
    
3. Erlass der 1. Änderung der Beitragssatzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrB) für die Abrechnungsgebiete 03 - Burg Nordost (2021-2022) und 04 - Guntersdorf (2021-2023) sowie Änderung des entsprechenden Bauprogrammes
    
4. Förderrichtlinie zur Förderung von Stecker-Solargeräten bzw. Balkonkraftwerken
    
5. Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Teilergebnishaushalt 051001, Allgemeine soziale Hilfen und Leistungen
    
6. Aufhebung eines Sperrvermerks im Teilfinanzplan 150206 (Betrieb gewerblicher Einrichtungen) - Erneuerung der Thekenanlage im Restaurant der Hohen Schule in Herborn
    
7. Aufhebung eines Sperrvermerks – Aufstellung eines Sanitärcontainers an der Grillhütte Merkenbach
    
8. Teilnahme am Kommunalprogramm Sicherheitssiegel „KOMPASS Hessen"
    
9. Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr; Antrag der FWG-Fraktion vom 20.09.2022
    
10. Förderung kulturtragender Vereine; Antrag der FWG-Fraktion vom 19.09.2022
    
11. Erfahrungsbericht Geschwindigkeitsanzeigetafeln
    
12. Bericht über den Stand des Haushaltswesens und des Haushaltsvollzugs zum 30.09.2022
    
13. Sachstandsbericht "Wiederkehrende Straßenbeiträge"
    
14. Bericht über Planabweichungen bei Bau- und Investitionsprojekten
    
15. Anfragen und Mitteilungen
    
16. Ehrungen 2022

Herborn, 11.11.2022

Jörg Menger
Vorsitzender