20. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.04.2018

Die 20. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 26.04.2018 um 18:15 Uhr statt. Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht des Bürgermeisters

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Umgestaltung der Kreuzung B 255/Walther-Rathenau-Straße/Schießplatz

6. Bebauungsplan "In der unteren Au", 6. Änderung, Kernstadt Herborn - Abwägung und Satzungsbeschluss

7. Änderung der Satzung zur Förderung des Vereinslebens in der Stadt Herborn

8. Änderung der Gebührenordnung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Herborn

9. Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herborn I (Herborn und Burg)

10. Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Herborn I

11. Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 für den Eigenbetrieb Bäderbetrieb Herborn

12. Haushaltssicherungskonzept 2018 für den Eigenbetrieb Bäderbetrieb Herborn

13. Beteiligungsbericht 2017 für das Wirtschaftsjahr 2016

14. Einführung einer CityTax (Tourismusabgabe) Antrag der SGH-Fraktion vom 09.04.2018

15. Ausweisung von Gartenparzellen / Kleingartenanlagen Antrag der SGH-Fraktion vom 09.04.2018

16. Einführung von Projektsteckbriefen Antrag der SGH-Fraktion vom 09.04.2018

17. Benennung einer Straße bzw. eines Platzes nach Bernd Sonnhoff Antrag der SGH-Fraktion vom 09.04.2018

18. Verkauf von Straßennamen an interessierte Firmen Antrag der SGH-Fraktion vom 09.04.2018

19. Errichtung eines öffentlichen Grillplatzes Antrag der Fraktionen CDU, FWG und Bündnis 90/Die Grünen vom 30.03.2017

20. Kommunalwald-Bericht für das 3. Quartal 2017 des Forstamtes Herborn zum Stadtwald Herborn

21. Teilregionalplan Energie Mittelhessen

22. Mitteilungen

Herborn, 12.04.2018
J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher