25. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.12.2018
Die 25. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 06.12.2018 um 18:15 Uhr statt. Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn
Tagesordnung
1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Fragestunde
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Bericht der Ausschussvorsitzenden
5. Haushaltssatzung und Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2019
6. Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 100 HGO in den Teilergebnisplänen 160101 und 160201
7. Zusätzliche Ausschüttung des Bäderbetriebs Herborn an die Stadt Herborn
8. Errichtung eines Ganzjahresbades Haushaltsantrag der FWG-Fraktion vom 21.11.2018
9. Antrag des Ortsbeirats Herbornseelbach auf Änderung des Bebauungsplans "Seelbachstraße" in Herbornseelbach
10. Bauleitplanung der Stadt Herborn - 1.Änderung der Erweiterung des Bebauungsplanes "An der Höll" in Herborn-Merkenbach
11. Aktionsplan der "Klimakommune" Herborn
12. Wiederwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Herborn I
13. Frauenförder- und Gleichstellungsplan der Stadt Herborn
14. Aufstellung von Mitfahrbänken Antrag der Fraktionen CDU, FWG und Bündnis 90/Die Grünen vom 08.10.2018
15. Teilrenaturierung des Hirtenborn im Stadtteil Herborn-Seelbach Antrag der Fraktionen CDU, FWG und Bündnis 90/Die Grünen vom 08.10.2018
16. Bedarfsplanung 2018 - 2020 Kindertagesbetreuung der Stadt Herborn
17. Legalisierung eines Trailnetzwerkes im Stadtwald Herborn - Sachstand -
18. Mitteilungen
Herborn, 23.11.2018
J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher