26. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.02.2019

Die 26. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 14.02.2019 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1.  Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.  Fragestunde

3.  Bericht des Bürgermeisters

4.  Bericht der Ausschussvorsitzenden

5.  Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung gem. § 100 HGO

6.  Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung gem. § 100 HGO

7.  Nochmalige Verlängerung der Bauverpflichtung für die Grundstücke Gemarkung Hörbach, Flur 4, Flurstücke 345/1 und 345/2

8.  Erlass einer Änderungssatzung zur Friedhofsordnung für die Waldbestattungsanlage Herborn "Schildberg"

9.  1. Änderung des Bebauungsplanes "Alsbach" in den Gemarkungen Herborn und Herbornseelbach

10. Erstellung von Richtlinien zur Vergabe städtischer Baugrundstücke zu Wohnzwecken Antrag der SGH-Fraktion vom 08.01.2019

11. Aufhebung eines Beschlusses (Vorlage 12/0211), Ausbau der Kreuzung B 255 / Walther-Rathenau-Straße Antrag der SGH-Fraktion vom 08.01.2019

12. Aufhebung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung "Ausbau der Kreuzung B 255/Walther-Rathenau-Str. zu einem Kreisverkehrsplatz" Antrag der SPD-Fraktion vom 23.01.2019

13. Gebührenfreies Parken für Elektrofahrzeuge auf allen öffentlichen Parkplätzen im Stadtgebiet der Stadt Herborn Antrag der SPD-Fraktion vom 28.01.2019

14. Arbeitsgruppe "Steigerung der Attraktivität des Stadtanzeigers" Antrag der CDU-Fraktion vom 28.01.2019

15. Mandatsträger im Stadtanzeiger veröffentlichen Antrag der CDU-Fraktion vom 28.01.2019

16. Änderung des Bebauungsplanes "Seelbachstraße" im OT Herborn-Seelbach Antrag der FWG-Fraktion vom 29.01.2019

17. Bericht an die Stadtverordnetenversammlung zu den wesentlichen Ergebnissen des vorläufigen Jahresabschlusses 2017

18. Mitteilungen

Herborn, 01.02.2019
J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher