27. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.08.2019

Die 27. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Donnerstag, den 15.08.2019 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Großer Saal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
    
2. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2013 und Entlastung des Magistrats nach § 114, Abs. 1 HGO
   
3. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2014 und Entlastung des Magistrats nach § 114, Abs. 1 HGO
   
4. Jahresabschluss des Bäderbetriebs Herborn zum 31.12.2018
   
5. Sanierung Freibad Herborn
   
6. Genehmigung von Mehrausgaben im Vermögensplan gem § 17 Abs. 8 EigBGes
   
7. Ergänzende Vereinbarung zwischen der Stadt Herborn und dem Förderverein Familienbad Schönbach e. V.
   
8. Verkauf des Bauplatzes Gemarkung Uckersdorf, Flur 6, Flurstück 2915
   
9. Verkauf der Immobilie „Alte Hauptstraße 22“ in Uckersdorf
   
10. Verkauf der Immobilie „Schönbacher Hauptstraße 41“ in Schönbach
   
11. Grundhafte Erneuerung der Straßen Im Forstgrund, Goethestraße und Schillerstraße in Herbornseelbach - Ergänzung und Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung
   
12. Grundhafte Erneuerung der Talstraße in Merkenbach und Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung
   
13. Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO im Produkt 090101 "Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen" für die Baulandumlegung "Alsbach"
   
14. Überführung von Straßen in die wiederkehrenden Straßenbeiträge
   
15. Beteiligung an der Holzvermarktung Mittelhessen GmbH, hier: Anzeige der Beteiligung nach § 127 a HGO
   
16. Bericht über den Stand des Haushaltswesens und des Haushaltsvollzugs zum 30.06.19
   
17. Sachstandsbericht "Wiederkehrende Straßenbeiträge"
   
18. Bericht über Planabweichungen bei Bau- und Investitionsprojekten
   
19. Anfragen und Mitteilungen
   
Herborn, 01.08.2019
Hans Jackel
Vorsitzender