28. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.05.2019

Die 28. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 16.05.2019 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht des Bürgermeisters

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Interkommunale Zusammenarbeit zwischen der Gemeinden Driedorf, Breitscheid und Greifenstein sowie der Stadt Herborn auf dem Gebiet des Datenschutzes

6. Errichtung von 3 Mehrfamilienwohnhäusern in der Schumannstraße in Herborn - Befreiung für die Errichtung eines 2. Vollgeschosses -

7. Änderung des Gebührenverzeichnisses zur Satzung über Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Herborn im Lahn-Dill-Kreis

8. Zentrale Wärmeenergieversorgung im Neubaugebiet Alsbach II, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 05.03.2019

9. Bauleitplanänderung der Stadt Herborn - 1. Änderung der Erweiterung des Bebauungsplanes "An der Höll" in Herborn-Merkenbach

10. Gründung einer Holzvermarktung Mittelhessen GmbH

11. Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwandes gemäß § 100 HGO im Produkt 130502 (Erhöhter Unternehmereinsatz wegen Borkenkäferschäden)

12. Projekt:"Streetwork am Bahnhof Herborn" und Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Teilergebnishaushalt 060201

13. Lärmschutzmaßnahmen im Bereich der Bundesautobahn A 45 Antrag der CDU-Fraktion vom 02.04.2019

14. Mögliche Änderung des rechtskrätigen Bebauungsplanes "In der Bornwiese", Herborn-Seelbach hier: Vorschlag des Ortsbeirates Seelbach

15. Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetrieb Bäder der Stadt Herborn; hier: Aufsichtsbehördliche Genehmigung und Begleitverfügung

16. Mitteilungen

Herborn, 02.05.2019

J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher