33. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05.12.2019

Die 33. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 05.12.2019 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Erlass einer Beitragssatzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrB)

6. Wiederkehrende Straßenbeiträge - Bauprogramm

7. Änderung der Ordnung über die Nutzung des Rehberg-Stadions durch Vereine, Verbände und Schulen

8. Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Herborn II

9. Umlegungsverfahren "Seelbachstraße" im Stadtteil Herborn-Seelbach

10. Bestellung eines Ortsbeauftragten für den Stadtteil Amdorf

11. Änderungsatzung zur Entschädigungssatzung der Stadt Herborn

12. Zustimmung zum Kaufpreis betreffend den Verkauf des Gewerbegrundstücks Gemarkung Hörbach, Flur 4, Flurstück 339 an ein heimisches Unternehmen

13. Gültigkeit der Seniorenbeiratswahl am 30. Oktober 2019

14. Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwandes im Teilergebnisplan 160101

15. Beteiligungsbericht 2019 für das Wirtschaftsjahr 2018

16. Regelmäßiger Bericht der Stabsstelle Wirtschaftsförderung Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.11.2019

17. Grünflächenpatenschaften Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.11.2019

18. Mitteilung über vom Magistrat beschlossene über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen bis 30.09.19

19. Waldzustandsbericht 2019 des Forstamtes Herborn zum Stadtwald Herborn

20. Betriebswirtschaftliche Analyse "Beförsterung des Kommunalwaldes der Stadt Herborn"

21. Bericht über den Stand des Haushaltswesens und des Haushaltsvollzugs zum 30.09.19

22. Mitteilungen

Herborn, 21.11.2019
J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher