35. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.02.2020

Die 35. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 13.02.2020 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2015 und Entlastung des Magistrats nach § 114, Abs. 1 HGO

6. Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Wirtschaftsjahr 2019 für den Bäderbetrieb Herborn

7. Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2020

8. Entwurf des Investitionsprogrammes 2020

9. Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2020 mit Anlagen

10. Namensgebung Bouleplatz Hörbach Antrag des OB Hörbach vom 24.05.2019

11. Prüfantrag wg. betrieblicher Altersvorsorge, Defizite wg. Niedrigzinsphase Antrag der FDP-Fraktion vom 10.01.2020

12. Verkleinerung der Stadtverordnetenversammlung zur nächsten Legislaturperiode Antrag der SPD-Fraktion vom 29.01.2020

13. Bericht an die Stadtverordnetenversammlung zu den wesentlichen Ergebnissen des vorläufigen Jahresabschlusses 2018

14. Mitteilung über vom Magistrat beschlossene über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen vom 01.10.19 bis 31.12.19

15. Bericht über den Liquiditätsnachweis zum 31.12.2019

16. Mitteilungen

Herborn, 31.01.2020
J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher