36. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.03.2020

Die 36. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 19.03.2020 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Geplante Erweiterung des Diabastagebaus Herbornseelbach / Nachtragsvertrag mit der Fa. Glock & Sohn Diabaswerk GmbH und Anpassung des Flächennutzungsplanes

6. Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2020 mit Anlagen

7. Entwurf des Investitionsprogrammes 2020

8. Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2020

9. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2015 und Entlastung des Magistrats nach § 114, Abs. 1 HGO

10. Kindertagesstätte Mozartstraße Anbau und bauliche Verbesserungen zur Aufrechterhaltung des Betriebes Kostenveränderung 2020

11. Antrag auf Pfandfreistellung der Genossenschaft für Bau- und Siedlungswesen Herborn eG

12. Vorhabenbezogene Änderung des Bebauungsplanes "Littau"

13. Teilnahme am Programm "Radfahren neu entdecken" des Landes Hessen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.03.2020

14. Erstellung einer Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandsteuer Antrag der CDU-, FWG-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.03.2020

15. Auswirkungen der Änderung des § 2b UStG bei der Stadt Herborn

16. Vorprüfung des Haushaltplanes 2020 inkl. Haushaltssicherungskonzept durch die Kommunal- und Finanzaufsicht des Lahn-Dill-Kreises

17. Anhörung der Ortsbeiräte nach § 82 Abs. 3 HGO i. V. m. § 3 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte zum Entwurf der Haushaltssatzung, des Haushaltsplans und des Investitionsprogrammes für das Haushaltsjahr 2020

18. Mitteilungen

Herborn, 05.03.2020
J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher