38. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.06.2020

Die 38. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 04.06.2020 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Bürgerhaus Merkenbach

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Beschluss über die Nichtausübung eines bestehenden Vorkaufsrechts; Gemarkung Herborn, Flur 23, Flurstücke 18 und 19

6. Austritt aus dem Förderprogramm Aktive Kernbereiche / Beendigung des Vertrages mit der DSK

7. Aufstellung des Bebauungsplans "Am Johannisberg – Flur 32 tlw."

8. 7. vorhabenbezogene Änderung des Bebauungsplans „In der unteren Au“

9. Förderprogramm "Konversionsförderung" für die Kaserne in Seelbach

10. Verkauf von noch zu vermessenden Teilflächen des Grundstücks Gemarkung Herborn, Flur 3, Flurstück 103/20 zwecks Baus eines Rettungsdienstzentrums

11. Änderung des Bebauungsplanes "Littau"

12. 1. Änderung des Bebauungsplanes „Seelbachstraße“, Stadt Herborn, OT Seelbach; Satzungsbeschluss

13. Teilnahme am Programm "Radfahren neu entdecken" des Landes Hessen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.03.2020

14. Erstellung einer Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandsteuer Antrag der CDU-, FWG-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.03.2020

15. Betriebliche Altersversorgung - Prüfantrag der FDP-Fraktion vom 10.01.2020 Drucksache 20/0037)

16. Mitteilungen

Herborn, 20.05.2020
J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher