39. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.08.2020

Die 39. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 27.08.2020 um 18:15 Uhr statt.
Sitzungsraum: Bürgerhaus Merkenbach

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2015 und Entlastung des Magistrats nach § 114, Abs. 1 HGO

6. Kindertagesstätte Mozartstraße

     Anbau und bauliche Verbesserungen zur Aufrechterhaltung des Betriebes Kostenveränderung 2020

7. Aufhebung des Umlegungsbeschlusses "Seelbachstraße" (19/0374) vom 05.12.2019

8. Austritt aus dem Förderprogramm Aktive Kernbereiche / Beendigung des Vertrages mit der DSK

9. Aufstellung des Bebauungsplans "Am Johannisberg – Flur 32 tlw."

10. Förderprogramm "Konversionsförderung" für die Kaserne in Seelbach

11. 1. Änderung der Erweiterung des Bebauungsplanes „An der Höll'', Stadt Herborn, OT Merkenbach; Satzungsbeschluss

12. Regenwasserrückhaltung und Teilrenaturierung des Baches Hirtenborn in Herbornseelbach - Genehmigungsplanung

13. Verkauf des städt. Teileigentums (Ehem. Hessentagsbüro) im EG des Gebäudes Bahnhofstr. 23 in Herborn

14. Beschluss über die Nichtausübung eines bestehenden Vorkaufsrechts; Gemarkung Herborn-Seelbach, Flur 28, Flurstück 1/75

15. Beschluss über die Nichtausübung eines bestehenden Vorkaufsrechts; Gemarkung Burg, Flur 23, Flurstücke 8/1, 8/2 und 8/3

16. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Herborn

17. Erlass einer Wettaufwandsteuersatzung

18. Änderungssatzung zur Gebührenordnung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Herborn

19. Wiederwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Herborn IV

20. Wahl einer neuen Schiedsperson und einer neuen stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herborn III (Amdorf, Uckersdorf und Schönbach)

21. Aufbau von Stammkapital bei den Wasserwerken Dillkreis Süd, Sinn

22. Fortführung des Projekts Streetwork im Bahnhofsumfeld Herborn

23. Bekenntnis zum Mehrgenerationenhaus der Arbeiterwohlfahrt

24. Erstellung eines Verkehrswegekonzeptes Antrag der SPD-Fraktion vom 11.08.2020

25. Schaffung von Fahrradabstellplätzen am Rathaus Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.08.2020

26. Vermeidung einer Versiegelung von Vorgärten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.08.2020

27. Unterbringung von Obdachlosen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.08.2020

28. Verhinderung von nächtlichen "Fahrübungen" auf dem Schießplatzgelände Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.08.2020

29. Stellplätze für Wohnmobile Antrag der FWG-Fraktion vom 11.08.2020

30. Umbau Verkehrsstation Herborn - Chronologie

31. Aufsichtsbehördliche Genehmigung der genehmigungsbedürftigen Inhalte der Haushaltssatzung 2020 der Stadt Herborn

32. Bericht über den Stand des Haushaltswesens und des Haushaltsvollzugs zum 30.06.20

33. Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetrieb Bäder der Stadt Herborn; hier: Aufsichtsbehördliche Genehmigung und Begleitverfügung

34. Mitteilungen

Herborn, 14.08.2020
J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher