4. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Die 4. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 10.11.2016 um 18:15 Uhr statt. Sitzungsraum: Comeniussaal des RathausesHerborn
Tagesordnung
1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Hessentag 2016
a) Rückblick des Hessentagsbeauftragten
b) Bericht des Vorsitzenden des Hessentagsbeirates
c) Abschlussbericht des Bürgermeisters
3. Fragestunde
4. Bericht des Bürgermeisters
5. Bericht der Ausschussvorsitzenden
6. Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2017
hier: Einbringung
7. Übernahme der historischen Stützen der Bahnsteigüberdachung
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.10.2015
8. Änderung des Bebauungsplanes "Flur 26", Kernstadt Herborn
9. Künftiger Standort Stadtmarketing Herborn (Tourist-Info)
Antrag der CDU-, FWG-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.06.2016
10. Haushaltssicherungskonzept 2017 für den Eigenbetrieb Bäderbetrieb Herborn
11. Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017 für den Eigenbetrieb Bäderbetrieb Herborn
12. Einrichtung einer Baulückenbörse auf der Internetseite der Stadt Herborn
Antrag der CDU-, FWG-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.10.2016
13. Gräberfeld für Bestattungen nach muslimischer Tradition
Antrag der CDU-, FWG-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.10.2016
14. Installierung eines ehrenamtlichen Radverkehrsbeauftragten
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.10.2016
15. Verschönerung Jahntempel
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.10.2016
16. Kommunalwald-Info 2/2016 des Forstamtes Herborn zum Stadtwald Herborn
17. Naturnahe Gestaltungsmaßnahmen innerhalb der Dill aus der Gewässerschau von 2011, als Ausgleichsmaßnahme für die Gehölzentfernung im Oktober 2014 und für die Inanspruchnahme der Dill während des Hessentages
18. Mitteilungen
Herborn, 28.10.2016
J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher