40. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 01.10.2020

Die 40. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 01.10.2020 um 18:15 Uhr statt. Sitzungsraum: Bürgerhaus Merkenbach

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Beschluss über die Nichtausübung eines bestehenden Vorkaufsrechts Gemarkung Herborn-Seelbach, Flur 28, Flurstück 1/75 hier: Widerspruch

6. Aufstellung des Bebauungsplans "Am Johannisberg – Flur 32 tlw."

7. Änderung des Bebauungsplanes "In der Bornwiese" Antrag des OB Seelbach vom 04.03.2020

8. 1. vorhabenbezogene Änderung des Bebauungsplans "Hinter der Kirche"

9. Jahresabschluss des Bäderbetriebs Herborn zum 31.12.2019

10. Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Wirtschaftsjahr 2020 für den Bäderbetrieb Herborn

11. Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO im Produkt 120101 "Straßenbau" für den Kanal- und Kläranagenbeitrag Littau

12. Ärzte- und Gesundheitszentrum für Herborn Antrag der SGH-Fraktion vom 03.09.2020

13. Rechtssicherheit für die Hessischen Gastronominnen und Gastronomen Resolution der CDU-Fraktion vom 14.09.2020

14. Verlegung des Wildgeheges in Verbindung mit der Brückensanierung und der geplanten Erneuerung der Brücke der A 45 über dem Wildgehege Antrag der SPD-Fraktion vom 15.09.2020

15. Anlage eines Produktes Kostenstelle Wildgehege im Haushalt 2021; Antrag der SPD-Fraktion vom 15.09.2020

16. Schaffung legaler Graffiti-Wände an öffentlichen Gebäudeflächen Antrag der CDU-Fraktion vom 16.09.2020

17. Bericht an die Stadtverordnetenversammlung zu den wesentlichen Ergebnissen des vorläufigen Jahresabschlusses 2019

18. Mitteilungen

Herborn, 18.09.2020
J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher