41. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05.11.2020
Die 41. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 05.11.2020 um 18:15 Uhr statt.
Sitzungsraum: Bürgerhaus Merkenbach
Tagesordnung
1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Fragestunde
3. Bericht der Bürgermeisterin
4. Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2021 hier: Einbringung
5. Bericht der Ausschussvorsitzenden
6. Kindertagesstätte Mozartstraße Anbau und bauliche Verbesserungen zur Aufrechterhaltung des Betriebes Kostenveränderung 2020
7. Vermeidung einer Versiegelung von Vorgärten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.08.2020
8. Umweltpreis der Stadt Herborn 2019 und 2020
9. Beteiligungsbericht 2020 für das Wirtschaftsjahr 2019
10. Erlass der 1. Änderung der Beitragssatzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrB)
11. Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Teilfinanzplan 080101
12. 7. vorhabenbezogene Änderung des Bebauungsplans „In der unteren Au", Satzungsbeschluss
13. Errichtung eines Solarparks auf dem Gelände des ehemaligen Tontagebaus Mahlrain Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.10.2020
14. Zustandsbericht über die 20 städtischen Spielplätze und Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2021 zur Sanierung von zwei Spielplätzen in der Kernstadt Herborn; Antrag der SPD-Fraktion vom 20.10.2020
15. Waldzustandsbericht 2020 des Forstamtes Herborn zum Stadtwald Herborn
16. Grünflächenpatenschaften
17. Mitteilungen
Herborn, 22.10.2020
J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher