43. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.03.2021

Die 43. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 04.03.2021 um 18:15 Uhr statt. Sitzungsraum: Bürgerhaus Merkenbach

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Beschlüsse des Besonderen Ausschusses gem. § 51a HGO vom 14.01.2021

a) Beratung und Beschlussfassung über ein Haushaltssicherungskonzept 20/0365/1

b) Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Investitionsprogrammes 20/0366/1

c) Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2021 mit Anlagen 20/0367/1

d) Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021 für den Eigenbetrieb Bäderbetrieb Herborn 20/0375

6. Haushalt 2021 - Planerische Umsetzung des Beschlusses des Besonderen Ausschusses nach § 51 a HGO

7. Gesamtkonzept Kinderbetreuung

8. Ev. Kindertagesstätte Hörbach Einrichtung einer neuen Gruppe

9.KiTa Bedarfsentwicklung - Bauprojekte

10.  1. Änderung des Bebauungsplans „Alsbach", Satzungsbeschluss

11.  1. Änderung des Bebauungsplans "Hinter der Kirche" in Hörbach, vorhabenbezogen, Satzungsbeschluss

12. Änderungssatzung zur Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Herborn

13. Änderungssatzung zur Gebührenordnung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Herborn

14. Satzung Stadtbücherei Herborn

15. Übertragung der Zuständigkeit über die Entscheidung zur Aufnahme von Krediten und Kreditbedingungen

16. Erlass einer Beitragssatzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrB) für die Abrechnungsgebiete 03 - Burg Nordost (2021-2022) und 04 - Guntersdorf (2021-2023)

17. Herstellung eines Fußweges in das Monsenbachtal Antrag des Ortsbeirates Seelbach vom 04.01.2021

18. Reinigung der Bronzetafeln am Mahnmal für die Kriegstoten Antrag des Ortsbeirats Seelbach vom 04.01.2021

19. Parkplatz Feuerwehr Merkenbach auf städtischer Wiese; Antrag der FDP-Fraktion vom 18.11.2020

20. Gesamtkonzept Kitas Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, FWG, Bündnis 90/Die Grünen, Sozialgruppe Herborn und FDP vom 08.12.2020

21. Antrag auf Überprüfung der wiederkehrenden Straßenbeiträge Antrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2021

22. Antrag zur zinslosen Stundung von Straßenbeiträgen Antrag der CDU-Fraktion vom 02.02.2021

23. Erntefreigabe städtischer Obstbäume Antrag der FWG-Fraktion vom 10.02.2021

24. Namensgebung für Fuß- und Radweg an der Dill zwischen Eitzenhöfer und Festplatz "Johann Daniel Leers Weg" Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.02.2021

25. Nochmalige Aussetzung des Rückübertragungsrechts an den Grundstücken Gemarkung Hörbach, Flur 4, Flurstücke 345/1 und 345/2

26. Aufbau von weiterem Stammkapital bei den Wasserwerken Dillkreis Süd

27. Verkauf von noch zu vermessenden Teilflächen der Grundstücke Gemarkung Herborn, Flur 3, Flurstück 103/20 und Flurstück 24/3

28. Wiederkehrende Straßenbeiträge – Bauprogramm für die Abrechnungsgebiete 03 - Burg Nord-Ost und 04 - Guntersdorf

29. Bericht über den Stand des Haushaltswesens und des Haushaltsvollzugs zum 30.09.2020

30. Bescheid über die Festsetzung der Gewerbesteuerkompensationsleistung

31. Zustandsbericht öffentlicher Spielplätze

32. Bericht über den Liquiditätsnachweis zum 31.12.2020

33. Mitteilung über vom Magistrat beschlossene über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2020

34.Versiegelung von Vorgärten

35. Unterbringung von Obdachlosen

36.Sachstandsbericht zum Thema Streetwork unter Pandemiebedingungen

37. Mitteilungen

Herborn, 24.02.2021

J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher