6. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.12.2021

Die 6. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 02.12.2021 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Bürgerhaus Merkenbach

HINWEIS: Der Zutritt zur Sitzung orientiert sich an der 3G-Regel (geimpft, genesen, getestet). Ein entsprechender PCR-Test (kein Schnelltest) darf nicht älter als 48 Stunden sein. Ein Nachweis wird am Eingang kontrolliert.

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Ehrungen

3. Fragestunde

4. Bericht der Bürgermeisterin

5. Bericht der Ausschussvorsitzenden

6. Unterkunft für Obdachlose

7. Wiederwahl Ortsgerichtsschöffe im Ortsgericht III

8. Schaffung legaler Graffiti-Flächen im Stadtgebiet mit Auftaktveranstaltung

9. Erstellung einer Stadtbausatzung Antrag der FWG-Fraktion vom 19.10.2021

10. 1. Änderung des Bebauungsplans "Littau" Herborn, Kernstadt, Satzungsbeschluss

11. Fortschreibung Regionalplan und Fortschreibung Flächennutzungsplan Stadt Herborn

12. Hochwasserzweckverband Lahn-Dill - Beitritt und Bereitstellung der Beitragskosten

13. Festlegung der Zielvorgabe bei der anstehenden Forsteinrichtung

14. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in diversen Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalten

15. Errichtung eines Arbeitskreises für "Wirtschaftsförderung und Gewerbefragen"; Antrag der CDU-, SPD-, Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 28.10.2021

16. Sachstandsbericht zur Prüfung der Einrichtung eines Bürgerbusses

17. FSC-Zertifizierung Stadtwald Herborn

18. Möglichkeiten der Umgestaltung des Parkplatzes „Schießplatz“ in Herborn zur Vermeidung von nächtlichen Fahrübungen

19. Mitteilung über vom Magistrat beschlossene über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen bis zum 30.09.2021

20. Bericht über den Stand des Haushaltswesens und des Haushaltsvollzugs zum 30.09.2021

21. Mitteilungen

Herborn, 19.11.2021

J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher