Haupt- und Finanzausschuss am 20.04.2023

Die 20. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Donnerstag, den 20.04.2023 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Großer Saal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2017 und Entlastung des Magistrats nach § 114, Abs. 1 HGO

3. Aufhebung von Stellenbesetzungssperren im Bereich Öffentliche Ordnung

4. Aufhebung der Stellenbesetzungssperre für eine Stelle im Bereich der Öffentlichen Ordnung (Minijob)

5. Aufhebung der Stellenbesetzungssperren im Bereich Brand- und Bevölkerungsschutz

6. Aufhebung von Stellenbesetzungssperren im Fachdienst IT Services

7. Beschluss über die Nichtausübung eines bestehenden Vorkaufsrechts; Gemarkung Herborn, Flur 16, Flurstücke 58/7 und 58/10 (Bereich "Am Schießberg")

8. Nutzung einer städtischen Freifläche zur Errichtung einer Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete (Vorlage 23/0124)

9. Bedarfsermittlung Kindertagesstätten 01.03.2023

10. Flächen/Möglichkeiten für Photovoltaikenergie im Stadtgebiet Herborn, Ergänzung zu Drucksachen-Nr. 22/0262

11. Aufhebung des Sperrvermerks für die Investition 23 140101 20 - Errichtung von Photovoltaikanlagen

12. Konzept eines integriertes Planwerks für ein Stadtentwicklungskonzept als übergeordnetes Leitbild für Herborn

13. Neugestaltung der Freifläche an der Ecke „Mühlgasse/Schulhofstraße“ in Herborn

14. Aufhebung der Wettaufwandsteuersatzung der Stadt Herborn

15. Erlass einer Anlagerichtlinie für die Anlage liquider Mittel der Stadt Herborn

16. FSC-Zertifizierung des Stadtwald Herborn

17. Sachstandsbericht "Wiederkehrende Straßenbeiträge"

18. Bericht über Planabweichungen bei Bau- und Investitionsprojekten

19. Anfragen und Mitteilungen

Herborn, 06.04.2023

Jörg Menger
Vorsitzender