17. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.02.2023

Die 17. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 09.02.2023 um 18:15 Uhr statt.
Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Investitionsprogrammes 2023

6. Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2023 mit Anlagen

7. Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023 für den Eigenbetrieb Bäderbetrieb

8. Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Wirtschaftsjahr 2022 für den Bäderbetrieb Herborn

9. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2017 und Entlastung des Magistrats nach § 114, Abs. 1 HGO

10. Änderungssatzung zur Satzung über die Aufgaben und die Nutzung des Stadtarchivs Herborn

11. Beschluss über die Schlussverhandlung zur Forsteinrichtung im Stadtwald Herborn zum Stichtag 01.01.2022

12. Geplante Neuerrichtung eines Mobilfunkmastes in Amdorf

13. Kommunale Wärmeplanung für die Stadt Herborn Antrag der CDU-, SPD- und Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 15.12.2022

14. Neuordnung der Straßenverhältnisse in der ehemaligen Kaserne Herborn-Seelbach; Interfraktioneller Antrag vom 16.01.2023

15. Mitteilung über vom Magistrat beschlossene über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2022

16. Aktionsplan der "Klima-Kommune" Herborn

17. Mitteilungen

Herborn, 25.01.2023

J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher