Haupt- und Finanzausschuss am 03.07.2023

Die 22. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Montag, den
03.07.2023 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Großer Saal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2018 und Entlastung des
Magistrats nach § 114, Abs. 1 HGO

3. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2019 und Entlastung des
Magistrats nach § 114, Abs. 1 HGO

4. Aufhebung einer Stellenbesetzungssperre in der Bücherei

5. Aufhebung der Stellenbesetzungssperre für eine Stelle im Fachdienst Hochbau und
Gebäudeservice

6. Erhöhung Stammkapital Eigenbetrieb Bäderbetrieb Herborn

7. Bereitstellung elementarer Nutzinformationen;
Antrag der FDP/SGH-Fraktion vom 02.04.2023

8. Erlass von Richtlinien zur Vergabe von Bauplätzen der Stadt Herborn nach einem
Punktesystem

9. Neufassung der Satzung über das Erheben von Friedhofs- und
Bestattungsgebühren zum 01.10.2023

10. Redaktionell berichtigte Haushaltsbegleitverfügung bzgl. der aufsichtsbehördlichen
Genehmigung des Haushaltes 2023

11. KiTa Mozartstraße
Gutachten zum laufenden Bauprojekt

12. Erhöhung der Kosten für Geschwindigkeitsmessungen

13. Sachstandsbericht "Wiederkehrende Straßenbeiträge"

14. Bericht über Planabweichungen bei Bau- und Investitionsprojekten

15. Anfragen und Mitteilungen

Herborn, 22.06.2023

Jörg Menger
Vorsitzender