Haupt- und Finanzausschuss am 14.05.2024

Die 30. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Dienstag, den 14.05.2024 um 18:15 Uhr statt. 

Sitzungsraum: Großer Saal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  
2. Personalangelegenheit; Teilhaushalt 010111 - Aufhebung der Stellenbesetzungssperre für eine Stelle auf dem Baubetriebshof
 
3. Aufhebung des Sperrvermerks für die Investition 23 140101 20 - Errichtung von Photovoltaikanlagen sowie Genehmigung einer Außerplanmäßigen Auszahlung gemäß §100 HGO

4. Aufhebung des Sperrvermerks Reinigung öffentlicher Toiletten Teilhaushalt 150203
 
5. Aufhebung des Sperrvermerkes Nr. 24 060401 23
    Schaffung von KiTa Betreuungsplätzen im Stadtteil Seelbach 
    und Ankauf des Ev. Gemeindehauses
 
6. Erlass einer neuen Geschäftsordnung für das Jugendforum Herborn
 
7. Grundsatzbeschluss zur Ausweisung der Apotheker Linde nach §28 BNatSchG als Naturdenkmal
 
8. Festlegung der Straßenbezeichnungen im Baugebiet "In der Grub – Flur 5", Gemarkung Merkenbach, Flur 5

9. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Fernwärme Alsbach"

10. Bericht an die Stadtverordnetenversammlung zu den wesentlichen Ergebnissen des vorläufigen Jahresabschlusses 2023
 
11. Mitteilung über den aktuellen Sachstand zur Förderung des Energiemanagements und Änderungen im Energieeffizienzgesetz
  
12. Sachstandsbericht "Wiederkehrende Straßenbeiträge"
 
13. Bericht über Planabweichungen bei Bau- und Investitionsprojekten

14. Anfragen und Mitteilungen
 
Herborn, 02.05.2024

Jörg Menger
Vorsitzender