Haupt- und Finanzausschuss am 19.10.2023

Die 24. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Donnerstag, den 19.10.2023 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Großer Saal des Rathauses Herborn, Herborn 

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
    
2. Abschluss eines Nutzungsvertrages und Bestellung einer unbefristeten Grunddienstbarkeit betreffend das Grundstück Gemarkung Herborn, Flur 14, Flurstück 137/5  (Lage: Alstedstraße)
    
3. Zisternensatzung
    
4. Förderrichtlinie für die Erstellung von Regenwasserzisternen im Gebäudebestand
     
5. Satzung über die Fernwärmeversorgung für das Neubaugebiet Alsbach II
    
6. Aufhebung des Beschlusses vom 13.07.2023 über den Erlass von Richtlinien zur Vergabe von Bauplätzen der Stadt Herborn nach einem Punktesystem
    
7. Vergabe der Bauplätze im Baugebiet "Alsbach II" in Form eines Losverfahrens
    
8. Sanierung Restaurant "Hohe Schule" 
hier: Aufhebung von Sperrvermerken
    
9. Änderungssatzung zur Satzung zur Förderung des Vereinslebens in der Stadt Herborn
    
10.    Kommunale Beteiligung am sozialen Wohnungsbau
hier: Bauvorhaben  Walkmühlenweg 13 durch die GBS Herborn,

11. Personalangelegenheit; Teilhaushalt 020206 - Aufhebung eines Sperrvermerks im Fachbereich Bürgerservice
    
12. Zielsetzung des integrierten Planwerks für das Jahr 2024
    
13. Energieeinsparung 2022 durch den Beschluss der 19 Grad Regelung
    
14. Sachstandsbericht "Wiederkehrende Straßenbeiträge"
    
15. Bericht über Planabweichungen bei Bau- und Investitionsprojekten
    
16. Anfragen und Mitteilungen
    

Herborn, 05.10.2023

Jörg Menger
Vorsitzender