Haupt- und Finanzausschuss am 23.11.2023

Die 25. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Donnerstag, den 23.11.2023 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Großer Saal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
    
2. Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024 für den Eigenbetrieb Bäderbetrieb
    
3. Jahresabschluss des Bäderbetriebs Herborn zum 31.12.2022
    
4. Entwurf des Investitionsprogrammes 2024
    
5. Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2024 mit Anlagen
    
6. Ehrungen
    
7. Änderungssatzung zur Satzung zur Förderung des Vereinslebens in der Stadt Herborn
    
8.  Satzung über die Fernwärmeversorgung für das Neubaugebiet Alsbach II

9. Personalangelegenheit; Teilhaushalt 010102 - Aufhebung eines Sperrvermerks im Fachbereich Zentrale Dienste
    
10. Umweltpreis der Stadt Herborn 2023
    
11. Abschluss eines Nutzungsvertrages und Bestellung einer unbefristeten Grunddienstbarkeit betreffend das Grundstück Gemarkung Herborn, Flur 14, Flurstück 137/5  (Lage: Alstedstraße)
    
12. Zisternensatzung
    
13. Förderrichtlinie für die Erstellung von Regenwasserzisternen im Gebäudebestand
    
14. Grundsatzbeschluss zur Ausweisung der Apotheker Linde nach §28 BNatSchG als Naturdenkmal
    
15. Beteiligungsbericht 2023 für das Wirtschaftsjahr 2022
    
16. Bericht über den Stand des Haushaltswesens und des Haushaltsvollzugs zum 30.09.2023
    
17. Bericht über Geldanlagen gem. Anlagerichtlinie der Stadt Herborn
    
18. Ergebnis der Verhandlungen mit den Eigentümern zur Übernahme der privaten Straßenflächen im Bereich der ehemaligen Kaserne, Herborn-Seelbach, Flur 28, Flurstücke 1/45, 1/58, 1/135, und 1/136
    
19. Darstellung der Klimarelevanz in Sitzungsvorlagen
    
20. Sachstandsbericht "Wiederkehrende Straßenbeiträge"
    
21. Bericht über Planabweichungen bei Bau- und Investitionsprojekten
    
22. Anfragen und Mitteilungen

Herborn, 09.11.2023

Jörg Menger
Vorsitzender