Haupt- und Finanzausschuss am 28.08.2024

Die 33. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Mittwoch, den 28.08.2024 um 18:15 Uhr statt. Sitzungsraum: Großer Saal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
    
2. Gesamtkomplex Hohe Schule und Hotel in Herborn 
Umsetzung Brandschutzkonzept und Sanierung Restaurant 
hier: Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlung gemäß §100 HGO und Aufhebung eines Sperrvermerks
    
3. Kauf des Grundstücks Gemarkung Herborn, Flur 14, Flurstück 91/8 (Konrad-Adenauer-Straße) und Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß 
§ 100 HGO
    
4. Steuerlast begrenzen - Absenkung der Grundsteuerhebesätze 
Antrag der FDP/SGH-Fraktion vom 12.06.2024
    
5. Informationen zur Grundsteuerreform und dem damit zusammenhängenden Kommunalen Finanzausgleich
    
6. Erlass einer Hebesatzsatzung für die Grund- und Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2025
    
7. Erlass einer neuen Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren (Sondernutzungssatzung)
    
8. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer
    
9. Personalangelegenheit; Teilhaushalt 020301 - Aufhebung der Stellenbesetzungssperre im Bereich Brand- und Bevölkerungsschutz
    
10. Patenschaft für den Heimatschutz mit dem Landeskommando Hessen der Bundeswehr
    
11. Kennzeichnungs-, Registrier- und Kastrationspflicht für Freigängerkatzen in der Stadt Herborn "Katzenschutzverordnung"
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 22.05.2024
    
12. Sachstand und Ergebnisse der Ausschreibungen des integrierten Planwerks
    
13. Verkehrsberuhigung an Ortseingängen / Lärmschutz
    
14. Gemeinsame Nutzung eines Geräts zur Geschwindigkeitsüberwachung; 
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2024
    
15. Bericht über den Stand des Haushaltswesens und des Haushaltsvollzugs zum 30.06.2024
    
16. Sachstandsbericht "Wiederkehrende Straßenbeiträge"
    
17. Bericht über Planabweichungen bei Bau- und Investitionsprojekten
    
18. Anfragen und Mitteilungen
 

Herborn, 14.08.2024
 

Jörg Menger
Vorsitzender