Haupt- und Finanzausschuss am 30.11.2023

Die 26. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Donnerstag, den 30.11.2023 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Großer Saal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
    
2. Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2024 mit Anlagen
    
3. Änderungssatzung zur Satzung zur Förderung des Vereinslebens in der Stadt Herborn
    
4. Satzung über die Fernwärmeversorgung für das Neubaugebiet Alsbach II
    
5. Umweltpreis der Stadt Herborn 2023
    
6. Abschluss eines Nutzungsvertrages und Bestellung einer unbefristeten Grunddienstbarkeit betreffend das Grundstück Gemarkung Herborn, Flur 14, Flurstück 137/5  (Lage: Alstedstraße)
    
7. Zisternensatzung
    
8. Förderrichtlinie für die Erstellung von Regenwasserzisternen im Gebäudebestand
    
9. Grundsatzbeschluss zur Ausweisung der Apotheker Linde nach §28 BNatSchG als Naturdenkmal
    
10. Beteiligungsbericht 2023 für das Wirtschaftsjahr 2022
    
11. Bericht über den Stand des Haushaltswesens und des Haushaltsvollzugs zum 30.09.2023
    
12. Bericht über Geldanlagen gem. Anlagerichtlinie der Stadt Herborn
    
13. Ergebnis der Verhandlungen mit den Eigentümern zur Übernahme der privaten Straßenflächen im Bereich der ehemaligen Kaserne, Herborn-Seelbach, Flur 28, Flurstücke 1/45, 1/58, 1/135, und 1/136
    
14. Darstellung der Klimarelevanz in Sitzungsvorlagen
    
15. Sachstandsbericht "Wiederkehrende Straßenbeiträge"
    
16. Bericht über Planabweichungen bei Bau- und Investitionsprojekten
    
17. Anfragen und Mitteilungen
    
Herborn, 24.11.2023

Jörg Menger
Vorsitzender