Haupt- und Finanzausschuss am 31.03.2022

Die 10. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Donnerstag, den 31.03.2022 um 18:15 Uhr statt. Sitzungsraum: Bürgerhaus Merkenbach, Herborn

Hinweis: Die Teilnahme an der Sitzung kann nur unter Beachtung von 3G erfolgen. Das bedeutet sämtliche Teilnehmer sind entweder genesen oder geimpft oder weisen einen tagesaktuellen PCR- oder Antigen-Test nach.
 
Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
    
2. Aufhebung einer Stellenbesetzungssperre für die Stabstelle Wirtschaftsförderung
    
3. Aufhebung von Stellenbesetzungssperren im Bereich Öffentliche Ordnung (Stadtpolizei)
    
4. Aufhebung einer Stellenbesetzungssperre in der Stadtbücherei
    
5. Aufhebung von Stellenbesetzungssperren im Bereich Öffentliche Ordnung
    
6. Aufhebung der Stellenbesetzungssperre für eine Stelle im Fachdienste Hochbau und Gebäudeservice
    
7. Aufhebung der Stellenbesetzungssperre für die Stelle der Fachbereichsleitung im Fachbereich Bauen und Stadtentwicklung
    
8. Aufhebung des Sperrvermerkes für die Anschaffung von 5 Mähroboter für die Grünflächenpflege auf den städtischen Friedhöfen
    
9. Festlegung der Straßenbezeichnungen im Baugebiet "Alsbach II", Gemarkung Herborn, Flur 2 und Gemarkung Herborn-Seelbach, Flur 46
    
10. Aufsichtsbehördliche Genehmigung der genehmigungsbedürftigen Inhalte der Haushaltssatzung 2022 der Stadt Herborn
    
11. Erfahrungsbericht "Wiederkehrende Straßenbeiträge", hier: Bescheidversand für den Abrechnungszeitraum vom 01.01.-31.12.2020
    
12. Sachstandsbericht "Wiederkehrende Straßenbeiträge"
    
13. Bericht über Planabweichungen bei Bau- und Investitionsprojekten
    
14.  Anfragen und Mitteilungen
    

Herborn, 17.03.2022

Jörg Menger
Vorsitzender