Haupt- und Finanzausschuss am 21.06.2022

Die 12. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Dienstag, den 21.06.2022 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Großer Saal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  
2. Neue Satzung über die Benutzung öffentlicher Einrichtungen der Stadt Herborn im Lahn-Dill-Kreis
    
3. Aufhebung eines Sperrvermerks bei dem Produkt 020202 Verkehrslenkung,-sicherung und -überwachung
    
4. Entwidmung von Teilflächen auf den Herborner Friedhöfen
    
5. Aufhebung Sperrvermerk Fuhrpark Bauhof - Elektrofahrzeug
    
6.  Erlass der 1. Änderung der Beitragssatzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrB) für die Abrechnungsgebiete 03 - Burg Nordost (2021-2022) und 04 - Guntersdorf (2021-2023) sowie Änderung des entsprechenden Bauprogrammes
    
7. Beschluss eines Bauprogrammes und Erlass einer Beitragssatzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrB) für die Abrechnungsgebiete 05 - Herborn Kernstadt (2022-2023), 09 - Herborn-Seelbach (2022-2024) und 13 - Merkenbach ( 2022-2024)
    
8. Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Herborn, Flur 3, Flurstück 103/28
    
9. Einstellung eines Energiemanagers / Antrag zur Förderung
    
10. Aufhebung der Stellenbesetzungssperre für eine Stelle im Stab Controlling
    
11. Aufhebung der Stellenbesetzungssperre für eine Stelle auf dem Baubetriebshof
    
12. Aufhebung der Stellenbesetzungssperre für eine Stelle im Fachdienst Tiefbau
    
13. Bericht an die Stadtverordnetenversammlung zu den wesentlichen Ergebnissen des vorläufigen Jahresabschlusses 2021
    
14. Auflistung aller Baustraßen mit Zusatzinformationen
    
15.  Sachstandsbericht "Wiederkehrende Straßenbeiträge"
    
16. Bericht über Planabweichungen bei Bau- und Investitionsprojekten
    
17. Anfragen und Mitteilungen
    

Herborn, 09.06.2022

Jörg Menger
Vorsitzender