Stadtverordnetenversammlung am 02.11.2023

Die 24. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 02.11.2023 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan u. Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2024; hier Einbringung

5. Bericht der Ausschussvorsitzenden

6. Kommunale Beteiligung am sozialen Wohnungsbau hier: Bauvorhaben Walkmühlenweg 13 durch die GBS Herborn,

7. Satzung über die Fernwärmeversorgung für das Neubaugebiet Alsbach II

8. Abschluss eines Nutzungsvertrages und Bestellung einer unbefristeten Grunddienstbarkeit betreffend das Grundstück Gemarkung Herborn, Flur 14, Flurstück 137/5 (Lage: Alstedstraße)

9. Zisternensatzung

10. Förderrichtlinie für die Erstellung von Regenwasserzisternen im Gebäudebestand

11. Änderungssatzung zur Satzung zur Förderung des Vereinslebens in der Stadt Herborn

12. Ortstermin des Umweltausschusses an der innerstädtischen Grünfläche zwischen Freibad, Polizeistation, Friedhof, B 255 und Franzosenweg; Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.09.2023

13. Kostenlose Stadtbusbeförderung in Herborn; Antrag der FWG-Fraktion vom 11.10.2023

14. Sachstand der Planungen von Windenergieanlagen in Herbornseelbach

15. Zielsetzung des integrierten Planwerks für das Jahr 2024

16. Ergebnisse der Treibhausgas- und Energiebilanzierung mit "Ecospeed Region" – Bilanzierungsjahr 2022

17. Energieeinsparung 2022 durch den Beschluss der 19 Grad Regelung

18. Mitteilungen

Herborn, 19.10.2023

J. Michael Müller

Stadtverordnetenvorsteher