Stadtverordnetenversammlung am 03.11.2022

Die 14. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 03.11.2022 um 18:15 Uhr statt. Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Alternativen zu den wiederkehrenden Straßenbeiträgen, hier: interfraktioneller Prüfantrag vom 04.05.2022

6. Auswirkungen aufgrund fehlender Bauprogramme bei den wiederkehrenden Straßenbeiträgen

7. Beschluss eines Bauprogrammes und Erlass einer Beitragssatzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrB) für die Abrechnungsgebiete 05 - Herborn

Kernstadt (2022-2023), 09 - Herborn-Seelbach (2022-2024) und 13 - Merkenbach ( 2022-2024)

8. Erlass der 1. Änderung der Beitragssatzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrB) für die Abrechnungsgebiete 03 - Burg Nordost (2021-2022) und 04 -

Guntersdorf (2021-2023) sowie Änderung des entsprechenden Bauprogrammes

9. Festlegung der Straßenbezeichnungen im Baugebiet "Alsbach II", Gemarkung Herborn, Flur 2 und Gemarkung Herborn-Seelbach, Flur 46; hier: Änderung eines Straßennamens

10. Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Herborn, Flur 3, Flurstück 103/28

11. Zukünftige Entwicklung des Wildgeheges - Aufstellung des Bebauungsplans "Wildgehege - Flur 33"

12. 1. vorhabenbezogene Änderung des Bebauungsplans „Seniorenzentrum“ – Aufstellungsbeschluss

13. Richtlinie der Stadt Herborn zur Förderung von Kleinst- und Kleinunternehmen

14. Förderrichtlinie zur Förderung von Stecker-Solargeräten bzw. Balkonkraftwerken

15. Projektbeteiligung am Bauabschnitt des Solarparks II im Interkommunalen Gewerbegebiet Salzbödetal

16. Maßnahmenplan zur Energieeinsparung in den städtischen Liegenschaften

17. Vorhabenbezogene 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans "Hinter der Hütte Teil 1" in Burg mit Anpassung des Flächennutzungsplans

18. Erlass einer Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen im Sinne des Landesaufnahmegesetz (LAG) sowie weiteren Nutzern in Unterkünften der

Stadt Herborn

19. Förderung kulturtragender Vereine Antrag der FWG-Fraktion vom 19.09.2022

20. Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Antrag der FWG-Fraktion vom 20.09.2022

21. Mitteilungen

Herborn, 21.10.2022

J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher