Stadtverordnetenversammlung am 04.07.2024

Die 31. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 04.07.2024 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Festlegung des Wahltermins für die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters im Jahr 2025

6. Umbesetzung im Schiedsamt Herborn I (Herborn und Burg)

7. Vergabe von Bauplätzen im Baugebiet "Alsbach II", Gemarkungen Herborn, Flur 2 und Herborn-Seelbach, Flur 46

8. Kauf des Grundstücks Gemarkung Herborn, Flur 14, Flurstück 91/8 (Konrad-Adenauer-Straße) und Beschluss einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO

9. Sanierung Freibad Herborn Freigabe Vergabe der Leistungsphase 5-8 HOAI

10. Geschäftsordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Herborn

11. Pflanzgärten statt Schottergärten Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 25.05.2024

12. Kennzeichnungs-, Registrier- und Kastrationspflicht für Freigängerkatzen in der Stadt Herborn "Katzenschutzverordnung" Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 22.05.2024

13. Steuerlast begrenzen - Absenkung der Grundsteuerhebesätze Antrag der FDP/SGH-Fraktion vom 12.06.2024

14. Reaktivierung der Arbeitsgruppe "Strukturelle Haushaltskonsolidierung", Antrag der FDP-SGH-Fraktion vom 17.06.2024

15. Mitteilungen

Herborn, 21.06.2024

J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher