Stadtverordnetenversammlung am 04.11.2021

Die 5. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 04.11.2021 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

HINWEIS: Der Zutritt zur Sitzung orientiert sich an der 3G-Regel (geimpft, genesen, getestet). Ein entsprechender PCR-Test (kein Schnelltest) darf nicht älter als 48 Stunden sein. Ein Nachweis wird am Eingang kontrolliert.

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2022 hier: Einbringung

5. Bericht der Ausschussvorsitzenden

6. Festplatz - Prüfung Anlage Wohnmobilstellplätze

7. Bericht über den Stand des Haushaltswesens und des Haushaltsvollzugs zum 30.06.2021

8. Wahl der Mitglieder und sachkundigen Einwohner für die Integrationskommission

9. Nutzungskonzept - ehemalige Feuerwehrhäuser - Standort Freiwillige Feuerwehr Uckersdorf

10. Beteiligung der Stadt Herborn am Gemeinschaftsprojekt "Zukunftswald / Bürgerwald" mit dem Forstamt Herborn

11. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Flur 31 - Schwimmbad“

12. Unterkunft für Obdachlose

13. Errichtung von Zisternen Antrag der FWG-Fraktion vom 31.08.2021

14. .Zisternen in Herborn Antrag der FWG-Fraktion vom 31.08.2021

15. Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022 für den Eigenbetrieb Bäderbetrieb Herborn

16. Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Wirtschaftsjahr 2021für den Bäderbetrieb Herborn

17. Beteiligungsbericht 2021 für das Wirtschaftsjahr 2020

18. Einrichtung eines Gestaltungsbeirates hinsichtlich der geplanten Baumaßnahme Flur 27, Hinterthal Antrag der FWG-Fraktion vom 17.09.2021

19. Gedenken an jüdische Mitbürger - Ergänzung des Projekts "Stolpersteine" Antrag der CDU-, SPD und Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 03.10.2021

20. Einstellung Klimaschutzmanager:in Antrag der CDU-, SPD-, Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 29.09.2021

21. Forstbetriebsplanung für den Herborner Stadtwald Antrag der CDU-, SPD-, Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 29.09.2021

22. Fahrradabstellplätze in der Innenstadt Antrag der CDU-, SPD-, Grünen-Fraktion vom 29.09.2021

23. Erstellung einer Stadtbausatzung Antrag der FWG-Fraktion vom 19.10.2021

24. Sicherung für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen am neuen Kreisel B 255 und K 66 Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.05.2021

25. Mitteilungen

Herborn, 22.10.2021
J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher