Stadtverordnetenversammlung am 05.09.2024

Die 32. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 05.09.2024 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Erlass einer neuen Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren (Sondernutzungssatzung)

6. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer

7. Informationen zur Grundsteuerreform und dem damit zusammenhängenden Kommunalen Finanzausgleich

8. Steuerlast begrenzen - Absenkung der Grundsteuerhebesätze Antrag der FDP/SGH-Fraktion vom 12.06.2024

9. Erlass einer Hebesatzsatzung für die Grund- und Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2025

10.Gesamtkomplex Hohe Schule und Hotel in Herborn Umsetzung Brandschutzkonzept und Sanierung Restaurant hier: Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlung gemäß §100 HGO und Aufhebung eines Sperrvermerks

11. Kennzeichnungs-, Registrier- und Kastrationspflicht für Freigängerkatzen in der Stadt Herborn "Katzenschutzverordnung" Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 22.05.2024

12. Patenschaft für den Heimatschutz mit dem Landeskommando Hessen der Bundeswehr

13. Gemeinsame Nutzung eines Geräts zur Geschwindigkeitsüberwachung; Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2024

14. Sachstand und Ergebnisse der Ausschreibungen des integrierten Planwerks

15. Sachstand zur Wiederbewaldungsstrategie im Stadtwald Herborn

16. Bericht über den Stand des Haushaltswesens und des Haushaltsvollzugs zum 30.06.2024

17. Mitteilungen

Gemäß § 11, Abs. 3 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung erfolgt die Einladung mit verkürzter Ladungsfrist.

Herborn, 26.08.2024

J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher