Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2024
Die 33. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 07.11.2024 um 18:15 Uhr statt.
Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn
Tagesordnung
1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Fragestunde
3. Bericht der Bürgermeisterin
4. Bericht der Ausschussvorsitzenden
5. Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan, Investitionsprogramm und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2025 hier: Einbringung
6. Erlass einer neuen Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren (Sondernutzungssatzung)
7. Jahresabschluss des Bäderbetriebs Herborn zum 31.12.2023
8. Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2025 für den Eigenbetrieb Bäder
9.Erlass einer Feuerwehrentschädigungssatzung
10. Feuerwehrgebührensatzung / Feuerwehrgebührenverzeichnis
11. 2. Änderung des Bebauungsplans "Zentralsportanlage Rehberg", Hörbach, Satzungsbeschluss
12. Neufassung der Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Stadt Herborn
13. Kostenbeitragsordnung zur Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen der Stadt Herborn
14. Unterstützung des Vereins "Auszeit e. V."; Antrag der FWG-Fraktion vom 10.09.2024
15. Unterstützung des Vereins Auszeit e. V. Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 16.08.2024
16. Projekt N.A.T.U.R. - "Nachhaltiger Artenschutz durch Theorie & Umsetzung im besiedelten Raum" Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 11.09.2024
17. Weitere Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in Herborn: Tempo 30 in der gesamten Konrad-Adenauer-Straße - Verhinderung von nächtlichen Autorennen, sichere Schulwege in Herborn Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 19.09.2024
18. Sanierung der Alsbachbrücke in der Prof.-Sell-Straße in Herborn
19. Wiedereinführung des Stadtanzeigers hier: Beantwortung des Prüfantrags der FDP/SGH-Fraktion
20. Verkehrsberuhigung an den Ortseingängen - Messergebnis Merkenbach Ost
21. Zielsetzung des integrierten Planwerks für das Jahr 2025
22. Bericht über den Stand des Haushaltswesens und des Haushaltsvollzugs zum 30.09.2024
23. Mitteilungen
Herborn, 25.10.2024
J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher