Stadtverordnetenversammlung am 10.03.2022

Die 8. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 10.03.2022 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Bürgerhaus Merkenbach

Hinweis: Die Teilnahme an der Sitzung kann nur unter Beachtung von 3G erfolgen. Das bedeutet sämtliche Teilnehmer sind entweder genesen oder geimpft oder weisen einen tagesaktuellen PCR- oder Antigen-Test nach.

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Prüfung des Jahresabschlusses 2016 - Ergänzende Hinweise und Empfehlungen

6. Bike Trails im Stadtwald Herborn in Kooperation mit dem Lahn-Dill-Bergland e.V.

7. Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe; hier: 2. Fortschreibung

8. Projektbeteiligung am Solarpark im Interkommunalen Gewerbegebiet Salzbödetal

9. Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans

10. Prüfantrag: "Pfandringe" für städtische Mülleimer Antrag der CDU-, SPD- und Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 22.02.2022

11. Barrierefreie öffentliche Spielplätze Antrag der CDU-, SPD- und Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 21.02.2022

12. Anschaffung von Lastenfahrrädern für den städtischen Fuhrpark Antrag der CDU-, SPD- und Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 21.02.2022

13. Beschlusskontrolle im Ratsinformationssystem Antrag der CDU-, SPD- und Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 21.02.2022

14. Neubaugebiet Merkenbach – In der Grub, hier Gutachten über den Ankaufswert und Einwurfswert (Marktwert)

15. Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetrieb Bäder der Stadt Herborn; hier: Aufsichtsbehördliche Genehmigung und Begleitverfügung

16. Mitteilung über vom Magistrat beschlossene über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen vom 01.10.21 bis 31.12.21

17. Mitteilungen

Herborn, 25.02.2022

J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher