Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2024

Die 29. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 25.04.2024 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Herborn I

6. Beschluss eines Bauprogrammes und Erlass einer Beitragssatzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrB) für die Abrechnungsgebiete 04 - Guntersdorf (2024-2026) und 05 - Herborn Kernstadt (2024-2027)

7. Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO im Produkt 120101 für die grundhafte Erneuerung der Händelstraße 1-11A in Herborn

8. Überplanmäßige Auszahlung gem. § 100 HGO - Generalsanierung Bahnhof Herborn - Sanierung 5. Bauabschnitt - Stadtpolizei

9. Gewährung einer Vereinsförderung nach Artikel X der Satzung zur Förderung des Vereinslebens in der Stadt Herborn

10. Beitritt Hochwasserzweckverband

11. Änderungssatzung zur Satzung über die Wochen- und Jahrmärkte der Stadt Herborn

12. Verkehrsberuhigung an Ortseingängen/Lärmschutz, Antrag der Fraktionen CDU-, SPD- und Bündnis 90/Die Grünen vom 05.04.2024

13. Prüfantrag: Wiedereinführung des Stadtanzeigers Antrag FDP/SGH-Fraktion vom 10.04.2024

14. Energieeinsparung 2023 15 Bebauungsplan „In der Grub – Flur 5“ Merkenbach, hier: aktueller Stand

16. Mitteilung über das Gutachten zur Eingehenden Untersuchung der Apotheker Linde für die Ausweisung nach § 28 BNatSchG

17. Gründung einer "Gesellschaft für Energieentwicklung" in Herborn; Antrag der CDUFraktion, SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.05.2023; hier: Darstellung der Ergebnisse

18. Sachstand der Planungen von Windenergieanlagen in Herborn-Seelbach 2024

19. Mitteilungen

Herborn, 12.04.2024

J. Michael Müller Stadtverordnetenvorsteher